Wie sicher ist Angela Merkel noch?

Posted under Politik by Redakteur on Mittwoch 3 November 2010 at 2:51 pm

… Attentat mitten in Europa würde vor allem weltpolitisch einiges ins Ungleichgewicht bringen. Das spielt nicht nur in Deutschland eine Rolle, sondern bei jedem Staatsoberhaupt auf der ganzen Welt. Kennedy war beschützt und auch Papst Johannes konnte sich über mangelnde Sicherheitsmaßnahmen nicht beschweren; dennoch glückten die Attentate auf die beiden Personen, die von großem öffentlichem Interesse verfolgt waren.

Wie weit werden die Übergriffe in der nächsten Zeit noch gehen? Ist es überhaupt noch verantwortbar, als Bundeskanzler, Präsident oder Staatschef einen privaten, unbeobachteten Moment zu haben? Gepanzerte Autos, Bodyguards, abgeschottete Wohnungen und Büros – das …


Politiker in Sommerfrische

Posted under Politik by Redakteur on Samstag 7 August 2010 at 1:11 am

…Miseren haben einigen Wirbel in die deutsche, europäische und internationale Politik gebracht und es ist nicht immer ganz einfach, den Stress nach der Arbeit zu vergessen. Herr Westerwelle hat sich jedoch gefreut, dass er für einige Tage das Amt des Kanzlers übernehmen durfte. Er machte seinen Job gut, wenngleich er ein wenig blass wirkt im Schatten der selbstbewussten Kanzlerin. Sicherlich ist er darüber froh, dass ihm diese Ehre als Vizekanzler einmal zu Teil wurde.

Die deutschen Politiker kommen jedoch schon bald wieder alle zurück aus ihrem Urlaub und werden dann in neuer Frische ans Werk gehen und sich wieder den üblichen Themen widmen. Die Arbeitslosigkeit, die Wirtschaftskris…


Einsparungen seitens der Politik

Posted under Politik by Redakteur on Montag 7 Juni 2010 at 11:37 pm

…ss die Politiker selbst Einsparungen treffen werden, die sie selbst belasten und einschränken.

Inwieweit diese Einsparungen akut sein werden und wie diese in der Ausarbeitung aussehen, kann man derzeit noch nicht sagen, da der genaue Plan noch nicht vorliegt. Derzeit besprechen Angelika Merkel und alle anderen Minister noch die genaue Umsetzung und man darf gespannt sein, wie diese dann am Ende aussehen wird. Der Bürger und auch der deutsche Staat bilden in dieser Sache eine Einheit, die versuchen muss, dieses große Loch zu füllen. Viele Möglichkeiten bleiben nicht, da es Bereiche gibt, die man nicht kürzen kann und auch nicht sollte. Allerdings gibt es immer noch Potenzial, dass de…


Horst Köhler tritt zurück

Posted under Politik by Redakteur on Montag 31 Mai 2010 at 8:40 pm

…finden es schade, dass er seinen Posten doch so anscheinend leichtfertig aufgibt. Man kann nur Rätselraten, warum er seinen Posten verlassen hat.

Es gibt natürlich eine offizielle Begründung, ob diese aber ausreicht, um so ein Amt nieder zu legen ist fraglich. Der Posten bleibt jedoch vorerst nicht unbesetzt. Der Vorsitzende vom Bundesrat wird dieses Amt übernehmen, bis ein neuer Bundespräsident vorhanden ist und dieser dann den Job von Horst Köhler übernehmen kann. Derzeit hagelt es jedoch nicht nur Fassungslosigkeit, sondern auch Kritik, dass es doch ein sehr schneller Entschluss ist. Dieses Thema wird sicherlich noch etwas länger in den Reihen der Politiker ganz oben stehen und…


NRW Wahl fordert Nerven der Bundeskanzlerin

Posted under Politik by Redakteur on Samstag 8 Mai 2010 at 2:21 pm

…in anderes Ziel einzuhalten: Die Bildungspolitik, die sich ja auch finanzieren lassen muss. Fallen die Steuern nach Senkungen weg – auch wenn eine Mehreinnahme für den Fiskus wahrscheinlich ist – bedeutet dies, dass man das Versprechen, insgesamt an die 10% des BIP für Bildung auszugeben, nicht mehr haltbar ist. Das macht die Regierung unglaubwürdig und könne nachhaltig für schlechte Stimmung sorgen, ganz abgesehen von den Ergebnissen, die die NRW Wahl nun zeigen wird.

Die Wirtschaft läuft wieder an, was natürlich auch dem Fiskus Vorteile verschaffen wird. Dennoch sind Steuersenkungen wohl zunächst nicht machbar, ohne den Haushalt zu belasten. Das ist unverantwortlich. Das Ans…


Wahl in Österreich

Posted under Politik by Redakteur on Sonntag 25 April 2010 at 1:18 pm

… im Jahr 2005 dominierte Heinz Fischer mit über 52 Prozent über seine damals einzige Gegenkandidatin, Benita Ferrero-Waldner, zugehörig der ÖVP. Der Groß-Stern für Verdienste um die Republik Österreich ist nicht das einzige Ehrenzeichen, das der Politiker bisher erhalten hat. Auch zwei Ehrendoktortitel wurden ihm verliehen, neben der Florianplakette der österreichischen Feuerweht und anderen Ehrenkreuzen. Als Bundespräsident ist der 71-jährige Schirmherr des Roten Kreuzes, des österreichischen Olympiakomitees und anderer Verbände und Vereinigungen. Es gibt aus dem Jahr 2008 eine Briefmarke mit Sonderstempel, die in Österreich anlässlich des 70. Geburtstages zu Ehren des Bundesp…


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